Die Einwohnerratsdebatte vom 18. Mai 2017 aus Sicht der SP

An der Maisitzung des Einwohnerrates wurde zum zweiten Mal über den Gründungsvertrag Auslagerung Heime Kriens beraten. Dabei ging es um Anpassungen und Präzisierungen, im Rahmen der geplanten Überführung der Heime in eine gemeinnützige AG. Die SP Kriens nutzte diese Chance, einen Gesamtarbeitsvertrag für das Personal zu fordern. Nach einer Übergangsfrist von vier Jahren sollte dieser eingeführt werden. Die SP kämpfte mit allen Mitteln, um die Ratsmitglieder aller Fraktionen zu überzeugen. Trotz einer geheimen Abstimmung gelang es der SP nicht, ihren Antrag durchzubringen. Die SP konnte sich rühmen, alles für die Rechte der Arbeitnehmenden unternommen zu haben, unter unsicheren Zukunftsaussichten besonders wichtig.

Das zweite wichtige Geschäft betraf die Jahresrechnung 2016. Mit einer kleinen Abweichung gelang es der Gemeinde, die Budgetvorgaben einzuhalten. Somit ist die Gemeinde auf Kurs, im 2018 die geforderte schwarze Null zu erreichen. Die Sparmassnahmen des Kantons werden auch die Gemeinden treffen. Die SP rechnet mit schmerzlichen Abstrichen. Für die SP ist klar: ein Qualitätsverlust bei der Bildung, im Sozialen und im Gesundheitsbereich bedeutet ein No go!

Termine: Am 9. August findet der dritte SP Stammtisch im Bistro Schnauserei statt, Thema: Es twiitert vom Nord- bis Südpool. Ende Juli folgen weitere Infos über die Auslagerung der Heime Kriens.

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